Liebe Störseherinnen, liebe Störseher, herzlich willkommen bei stoersender.tv. Was Sie hier sehen, ist eine provisorische Internet-Seite. Da wir anlässlich des 90. Geburtstages von Dieter Hildebrandt einen Text vorbereitet haben, wäre es schade, den wegzulassen, nur, weil es ein paar technische Herausforderungen zu meistern gibt. Text ist Text ist Text. Und Geburtstag ist Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch zum 90., lieber Dieter Hildebrandt.
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Po-Demos

Eine griechische Tragikomödie in mehreren Akten

I.) Yes, we can. Podemos eben. Aber was?

"Podemos" ist der Name einer (angeblich) linken spanischen Protest-Bewegung, die eigentlich heißt: "Wir können", in Anlehnung an den Slogan "Yes, we can" von Ex-US-Präsident Barack Obama, der gleichwohl von den ganz besonders rechtschaffenen Linken gerne verteufelt wird - von allen Rechten sowieso.
Man könnte "Podemos" aber auch anders übertragen: Das Volk (Demos) ist am Arsch (Po). Das ist bitterer Ernst in Griechenland.
Die Geschichte der Demokratie - zusammengesetzt aus (griech.) δῆμος dēmos „Staatsvolk“ und κρατός kratós „Gewalt“, „Macht“, „Herrschaft“ - also die Geschichte der Herrschaft des Volkes beginnt in Griechenland. Endet sie hier?
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II.) Dem Kaiser, was des Kaisers ist. Auch die Republik?

Was ist passiert? Den Griechen ist zunächst Rom passiert, das Philosophie, Recht, Kultur, Teile der Sprache, sogar die Götter von den Hellenen übernommen hat, aber leider auch die Bevölkerung als Sklaven. Gerne als Lehrer. (Pädagogen fühlen sich heutzutage nach Sprechstunden an diese Zeit erinnert.)
Die Demokratie zu erfinden reicht eben nicht aus, klar erkennbar. Für die Republikaner in Rom auf den ersten Blick eine super Sache. Dann kam Cäsar und sagte:
"Wir hören jetzt auf mit dem Gelaber im Senat, das hält mich nur auf und damit Rom! Schluss damit! Jetzt ist Kaiser (von Gaius Iulius Caesar), und das bin ich!"

Durchaus selbstbewusst und hat alle beeindruckt, mehr als jeder Konsul der Republik, oder kennen Sie auch nur einen von denen beim Namen? (Lateinlehrer und Alt-Philologen dürfen nicht teilnehmen.)
Konnte den Republikanern nicht gefallen, also haben sie dem Vater aller Kaiser an den Iden des März messerstark bewiesen, dass der Rechtsstaat mit seinen >Checks and Balances< noch funktioniert.
In den Wirren um die Nachfolge des erdolchten Cäsar tat sich ein Mann hervor, der besonders eifrig versprach, die "res publica", die Sache des Volkes, wiederherzustellen. Ob dieser im Wahlkampf so leidenschaftliche Republikaner das je wollte, lässt sich nicht sicher sagen.
Fakt ist, dass Augustus das Kaisertum in Rom zementierte. Wir feiern ihn und Iulius für die Vernichtung der res publica jeden Sommer beim Grillen in den nach ihnen benannten hoch-gradig beliebten Monaten Juli und August.
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III.) Kommt Reich, kommt Rat?

Seit dem Zusammenbruch Westroms im 5. Jahrhundert n.Chr. beruft sich fast jedes anständige (Möchtegern-)Imperium auf Rom, und man weiß nicht immer so genau, auf welches: Republik oder Kaiserreich?
Hitler mit seinem "Dritten Reich" ist ein klarer Fall - er wollte die Tradition der Kaiser fortsetzen, nur anders als im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation, wo der Kaiser oft eine moderierende Rolle innehatte, lieber mit Alleinherrschaft und Ja-Sagern um ihn herum, die ihm versichern:
"Das Volk steht EINIG hinter Dir und hebt den Arm immer dort, wo es den Verstand oder den Mut (oder beides) schon in den Sand abgelegt hat."
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Auch die Vereinigten Staaten von Amerika berufen sich auf Rom, wie man an der Architektur der Verfassung und an den passenden Bauten leicht erkennt.
Donald John Trump mit Gaius Iulius Caesar zu vergleichen, führt zu weit, aber der amtierende US-Präsident würde sicher sagen: Guter Mann. "Tippytop leadership", um mit #Trump zu sprechen. Und hat nicht Caesar Rom erst richtig "great" gemacht? (Was wohl umgekehrt Gaius dazu sagen würde, dass Donald Oberbefehlshaber der größten und stärksten Militärmacht aller Zeiten ist?)
Eine einzige Gemeinsamkeit zwischen Donald Trump und Iulius Caesar würden Historiker vielleicht zulassen: die beiden teilen die eine oder andere Abneigung für "Checks and Balances".
Ob Trump sich mit der Geschichte der Antike im allgemeinen und des Zerfalls der römischen Republik im besonderen auskennt, wissen wir nicht.
Wir dürfen aber ruhig annehmen, dass er die Alleinherrschaft eines waschechten Caesar für sich beansprucht, da er ja den Willen des amerikanischen Volkes zu kennen glaubt.
(Insofern Herr Trump den Eindruck erweckt, er habe im Monat ungefähr 250 Millionen verschiedene Meinungen, mag da sogar was dran sein.) Leider ist ein Teil seines Volkes in diesem einen Punkt einig: Ein Mann kann und soll den "Willen des Volkes" ausfindig machen und anschließend mit Schmackes durchsetzen.
>Checks and Balances< sind ja schön und gut, aber dürfen sie dem "Volk" bei seinem Marsch durch die Institutionen ein Bein stellen? Na also.
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IV.) Wiege und Grab der Demokratie?

Zurück nach Europa, der sogenannten Wiege der Demokratie, und zu der Frage, ob wir hier auch das Leichenhaus der Demokratie erschaffen können.
Wer eignete sich für so einen Versuch besser als die Kultur, in der die Demokratie erfunden wurde: Griechenland?
Das Experiment geht so: Zwei Parteien und ihre Klüngel wechseln sich jahrzehntelang ab beim Regieren und veräppeln den Teil des Volkes, der leider nicht mit irgendeinem der Vettern verschwägert und verbandelt ist.
Fürstentümer wie die Reederei werden von Baronen autonom regiert und von üblen Zumutungen wie Steuern verschont.
Da betritt eines Tages der junge Ritter Tsipras die Bühne und ruft laut: "Volk, komm her, ich kenne Deinen Willen und vertrete Dich! Gemeinsam hauen wir die Feudalherren weg! Reeder, Spekulanten, Merkel: alle weg!"
Da jubelte das Volk und brachte ihm Papier: Haufenweise Wahlzettel mit dem Kreuz an der richtigen Stelle. So kam die griechische Version von "Podemos" an die Macht. "Synaspismos Rizospastikis Aristeras" kurz "Syriza" bedeutet laut Wikipedia: "Koalition der Radikalen Linken".
Großer Jubel bei Radikalen-Prinz Tsipras und seinem Volke. Endlich wieder Herrschaft vom Demos, also von uns, dachten viele (ernsthaft), und: "Wer hat's erfunden?"
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V.) Vor der Wahl ist nach der Wahl ist vor der Wahl

Seit der Wahl macht Tsipras genau das, was alle anderen vor ihm auch gemacht haben: Das Volk veräppeln, Vettern versorgen, Kredite abzahlen, neue Schulden machen.
Ob Tsipras jemals geglaubt hat, dass er Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit oder überhaupt sowas wie ein Staatswesen mit EDV beim Fiskus und einem richtigen Katasteramt einführen will, lässt sich wie schon bei Augustus nicht sicher sagen.
Fakt ist, dass er (Tsipras) gerade ein hartes Sparprogramm durchboxt, das er dem Schäuble und den "Märkten" versprochen hat, damit die Insolvenz des mehr oder weniger existenten griechischen Staates weiter fröhlich verschleppt werden kann. Wichtig ist immer nur: Das Kartenhaus darf erst zusammenbrechen, wenn jemand anderes regiert. Das gilt für Schäuble und Merkel genauso wie für Tsipras, die alle gemeinsam fleißig neue Stockwerke errichten.
Ob Tsipras dafür eines Tages beim Grillen gefeiert wird mit einem eigenen Sommermonat in seinem Namen?
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Vorwerfen kann man Tsipras indes nichts. Er hat gesagt: "Ich mache alles anders", und als er dann gewählt wurde, hat er genau das getan: Alles anders. Nur nicht im Sinne von "anders als seine Vorgänger", sondern im Sinne von "anders als gesagt".
Das lief dann wiederum total demokratisch ab: Referendum! Immer, wenn ein gewählter Vertreter des Volkes nach der Wahl nicht mehr weiß, was er eigentlich will, fragt er sein Volk: Referendum. Dann ist Schluss mit Gequassel im Parlament, dann heißt es Schwarz oder Weiß. Hopp oder Topp. Tippytop…?
Mit der Taktik hat der konservative britische Premier A.D. James Cameron geschafft, Großbritannien aus der E.U. zu bugsieren und vielleicht bald Schottland aus dem Königreich.
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VI.) Einig, einig Vaterland! Nimm's Herz zur Hand, wer braucht Verstand?

Tsipras hat sein Volk gefragt: Wollt Ihr die totale Verarschung? Und die Griechen durften abstimmen. Ergebnis: Logisch!
Niemand weiß genau, was passieren würde, wenn Griechenland endlich den Schuldenschnitt machte; wenn es dafür aus dem Euro-Raum ausscheiden müsste; wenn es die Drachme als Parallelwährung einführte; wenn es die Fürstentümer entmachten würde; wenn, wenn wenn.
Sicher ist nur: Die Sparprogramme der "Radikalen Linken" treffen so ziemlich alles, nur nicht die Reeder. Bluten dürfen die die Lehrer, Rentner, Kinder und allgemein die sozial Schwachen. Ein bewährtes Konzept. Diejenigen Griechen, die nicht die passenden Vettern haben und zur Selbstbedienungsjunta gehören, sie erleben jetzt, was Demokratie bedeutet: Sie dürfen wählen, wer sie verarscht.
So kann das nicht funktionieren. So wird Europa keine Zukunft haben, jedenfalls nicht als Verbund. So werden irgendwann diejenigen gewählt, die sagen: Jetzt ist Schluss mit Gequassel und mit Checks and Balances, jetzt muss endlich wieder "Das Volk" drankommen.
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Wozu das führt, haben geeinte Völker im Laufe der Geschichte oft und eindrücklich bewiesen - in Europa erst vor kurzem, da braucht man gar nicht bis in die Antike zurückschauen.
Die Frage, die sich Demokraten stellen sollten, ist daher nicht: "Warum ist es falsch, die parlamentarische Demokratie abzulehnen (wie die Rechtspopulisten Trump, Erdoan, Putin, Kaczinsky, Òrban, etc. das tun)?"
Sondern: "Wie können wir ihnen beweisen, dass sie gut ist?"
Dazu zählt mehr als eine politiktheoretische oder gar rechtspositivistische philosophisch hochkluge Analyse. Dazu zählen harte Fakten: 1. Bringen wir einen neuen "New Deal" zustande, der die Mittelschicht stärkt und für harte Arbeit belohnt auf Kosten der völlig losgelösten Vermögen, gegen die der Goldberg des Römers Crassus ein kleiner Hügel war?
2. Können wir uns eine Bildung leisten, die alle Kinder erreicht, und die den Namen verdient?
3. Werden wir uns durch verschiedene Maßnahmen den a) Sozialstaat erhalten und b) den "Luxus", Menschenrechte auch für Menschen gelten zu lassen, die von Zynikern nicht als Menschen, sondern als "Illegale" ausgeblendet werden?
Alternativ spielen wir weiter die Schwächeren gegeneinander aus und erzählen ihnen, dass der "äußere Zwang" das alles "alternativlos" macht?
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VII.) Entweder oder. Auch anders. Aber nicht weder noch.

Demokratie und eigentlich jede Art von Herrschaft schließt "Alternativlosigkeit" aus. Wenn es keine Alternative, sprich: keine Wahl gibt, braucht das Volk a) nicht wählen, denn es gibt b) sowieso nichts zu entscheiden - die Herrschaft findet demnach längst woanders statt.
Darüber debattieren im Parlament ist erst recht überflüssig. Das war ein fatales Signal von der Kanzlerin und damit der Inhaberin des mächtigsten Amtes der deutschen Demokratie.
Wer mit traurigen Augen auf die AfD und ihre wütenden alten Männer blickt und analysiert, wie borniert und undemokratisch sie aufgewachsen sind; wer sich über die "Reichsbürger" und ihre wilden Phantasien und ihre Minne lustig macht; wer Trump und andere Rülpser der beleidigten Wahlvölker wirklich nicht nachvollziehen kann, der soll bitte er-innern, dass es Angela Merkel war, die mit Wort und Tat den Rechtspopulismus in Europa erst so richtig befeuert hat: mit ihrer Bänker-Logik der Austerität und mit ihrem Malmot der "Alternativlosigkeit" dieser Politik.
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VIII.) Der dritte Europäische Weg

Wir brauchen ein anderes Europa - jenseits von Nationalismus, aber auch jenseits von der absurden Euro-Politik, diktiert von anonymen sogenannten "Märkten", die den Namen nicht verdienen, weil was da passiert, hat mit liberaler Marktwirtschaft nichts gemein.
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Apropos: Ob die Vergemeinschaftung der Schulden in Europa mit Eurobonds oder wie schon jetzt über den Umweg der massiven Anleihenkäufe der EZB (Europäische Zentralbank) in Kombination mit Kürzungen fast ausschließlich bei den sozial Schwächeren der richtige Weg ist, oder nur ein fetter Neubau am Kartenhaus, werden die nächsten Jahre zeigen. Viele Jahre sind es nicht.
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Zweifel an dieser "Politik" dürfen nicht als "anti-europäisch" niedergeknüppelt werden, und die Sozialdemokratie in Deutschland und Europa darf sich gerne zügig darum bemühen, Alternativen zu entwickeln.
Alternativen, die idealerweise nicht nur die Endlichkeit der Geduld der Wähler im Blick haben, sondern auch die der Ressourcen der Erde.
Ob die Sozialdemokraten nochmal einen großen Wurf hinbekommen, weiß nur der Himmel.
Ach, Dieter, das ist ein weites Feld.
Wir vermissen Dich. Alles Gute zum 90. Geburtstag.
Deine Störsender-Redaktion.
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FIN
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